“Is Peace Possible in the Middle East?” – Vortrag von Dr. Andreas Reinicke, EU-Sonderbeauftragter für den Nahost-Friedensprozess

Der Frage der friedlichen Koexistenz von Israelis und Palästinensern gilt weiterhin als Schlüsselkonflikt der gesamten Nahost-Region und wirkt weit darüber hinaus. In den letzten Monaten kam es verstärkt zu Bemühungen, die Friedensgespräche zwischen beiden Parteien wiederzubeleben, vor allem getragen vom Engagement der USA und der Europäischen Union (EU). In seinem Vortrag „Is Peace Possible in the Middle East? The Middle East as Touchstone for the EU´s Common Foreign Policy” analysierte Dr. Andreas Reinicke, EU-Sonderbeauftragter für den Nahost-Friedensprozess, die Rolle der EU und die Chancen und Herausforderungen, die der derzeitige Stand der Vorverhandlungen offeriere. Der Vortrag mit anschließender Gesprächsrunde fand am 7. November 2013 als gemeinsame Veranstaltung der Hertie School of Governance und der DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. in den Räumlichkeiten der Hertie School in Berlin statt. DAFG-Präsident  Dr. Otto Wiesheu begrüßte die zahlreichen Mitglieder und Interessierten und übergab anschließend an den Moderator des Abends, Prof. Dr. Carl Offe.

Veränderte politische Realitäten

Gleich zu Beginn seines Vortrages bejahte Reinicke die übergeordnete Frage, ob Frieden im Nahen Osten möglich sei und ging anschließend auf die strategischen und geopolitischen Auswirkungen des „Arabischen Frühlings“ auf die Region und im Besonderen auf den Nahost-Konflikt ein. „Things are in the making“ – Veränderungen in den gesellschaftlichen Strukturen wie die Bildung neuer Eliten, die Flüchtlingswelle infolge des syrischen Bürgerkrieges, das außenpolitische Engagement der Golfstaaten oder die Türkei als aufstrebender regionaler Player. Angesichts dieser veränderten geopolitischen Realitäten innerhalb der gesamten Region, sieht Reinicke auf israelischer Seite vor allem die Sicherheitsfrage als zentrale Motivation für weitere Verhandlungen, während die weiter verstärkte emotionale Bindung zwischen den Palästinensern und der übrigen arabischen Welt auf der arabischen Seite im Vordergrund stehe.

Intensivierte Bemühungen, um die Wiederaufnahme offizielle Friedensverhandlungen zu ermöglichen

Seit Jahresbeginn 2013 seien die Bemühungen und Vorverhandlungen über eine Wiederaufnahme der offiziellen Friedensgespräche, vor allem getragen durch das Engagement des US-Außenministers John Kerry und des sog. „Nahost-Quartetts“ (UNO, EU, USA und Russland), deutlich intensiviert worden. Trotz der Schwierigkeiten dieser einleitenden Phase im Rahmen der Vorverhandlungen, sieht Reinicke deutliche Fortschritte in den letzten Entwicklungen. Die vertraulich geführten und daher weitestgehend unter Verschluss gehaltenen Gespräche riefen viele externe Vermutungen und Spekulationen hervor. „The process is on track.“, fasste er die aktuelle Situation zusammen.

Rolle der Europäischen Union

„The settlement of this conflict is in the European interest“, so Reinicke. Eine Lösung des Nahost-Konflikts liege auch zukünftig eindeutig im Interesse der Europäischen Union. In der Historie des Konflikts habe die EU, so Reinicke, vor allem durch die Anerkennung des palästinensischen Anspruchs auf die Bildung eines eigenen Staates und das Setzen der israelischen Siedlungspolitik auf die Agenda des Konfliktes, wichtige Akzente gesetzt. Die Rolle der EU innerhalb des Verhandlungsprozesses skizzierte Reinicke als die USA unterstützender und begleitender Partner, ebenfalls bemüht, Gespräche mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung zu ermöglichen.

Optimistischer Ausblick 

Insgesamt gab Reinicke einen hoffnungsvollen Ausblick und bezeichnete die Situation, infolge der jüngsten Bemühungen, als besser als zuvor. Derzeitige Priorität habe die Ermöglichung von Verhandlungen, die beide Parteien zufrieden stelle und somit eine Win-Win-Situation bedeute. Je länger der Konflikt dauere, desto mehr werde die Vergiftung der Atmosphäre und die Entfremdung von Israelis und Palästinensern fortgeführt. Im abschließenden Statement bekräftigte Reinicke seine einleitende Aussage: „Is possible in the Middle East? – Yes, peace is possible.“

Im anschließenden Gespräch zwischen Dr. Reinicke und Prof Dr. Carl Offe gingen beide vor allem auf die Bedeutung und die Möglichkeit der Schaffung einer Vertrauensbasis zwischen den Verhandlungspartnern ein, ehe sich eine kontroverse Diskussion mit kritischen Beiträgen aus dem Publikum anschloss.