DAFG-Reihe „Arabische Staaten im Wandel“ mit Vortrag zum Thema „Tunesiens Revolution – Hoffnung auf Demokratie?“

Tunesien gilt als Keimzelle des Arabischen Frühlings. 2010 begannen dort die Proteste, die wie ein Funke auf die gesamte Region übersprangen und zum Sturz vieler Regierungen führten. In seinem Vortrag „Tunesiens Revolution – Hoffnung auf Demokratie?“ vom 10. Oktober 2013 ging Dr. Horst-Wolfram Kerll, bis 2012 Botschafter in Tunesien, auf die heutige Lage sowie die geschichtlichen Hintergründe in dem nordafrikanischen Land ein. Sein Fazit: Möglichkeiten und echte Chancen für eine Demokratie in Tunesien sind gegeben. Der Vortrag war die zweite Veranstaltung innerhalb der DAFG-Reihe „Arabische Staaten im Wandel“. Houssam Maarouf, Vizepräsident der DAFG e.V., begrüßte die zahlreich erschienenen Zuhörer in der Berliner Geschäftsstelle, bevor er das Wort an Dr. Kerll übergab.

Hauptgründe für die Revolution

Bis zu seiner Flucht im Januar 2014 war das Regime Ben Alis in Tunesien geprägt durch einen „autokratisch bis diktatorischen und repressiven Regierungsstil“, so Kerll. Gravierende Menschenrechtsverletzungen, wie das Fehlen einer echten Versammlungs- oder Meinungsfreiheit prägten die politische Situation. Trotz vergleichsweise guter wirtschaftlicher Lage seien eine große Schere zwischen Arm und Reich aber auch regionale Unterschiede zu beobachten gewesen. Gerade der Clan von Ben Alis Frau Leila Trabelsi habe den Volkszorn auf sich gezogen: Nicht nur Korruption und Nepotismus seien in Tunesien vor der Revolution stark ausgeprägt gewesen, auch staatliche Kleptokratie durch „Selbstbedienung“ bei lukrativen staatlichen und privaten Firmen durch den Clan prägten das Bild. Zusätzlich rief die Zurschaustellung des ausufernden Luxus des Trabelsi-Clans wie beispielsweise Wochenend-Shopping-Flüge mit dem Regierungsjet nach Paris in der tunesischen Bevölkerung Empörung hervor.

Verlauf der Revolution: „Bis fast Ende Dezember hat niemand die Entstehung einer echten Revolution vorausgesehen“

„Bis fast Ende Dezember 2010 hat niemand die Entstehung einer echten Revolution vorausgesehen“, so Kerll, der als Botschafter in Tunesien die Revolution hautnah miterlebte. Auch die anderen diplomatischen Vertreter vor Ort hielten damals den staatlichen Repressionsapparat für anhaltend stark genug, die Demonstrationen wie schon früher niederzuschlagen. In seiner Beurteilung der Revolution hob Kerll besonders hervor, dass die Revolution einerseits überwiegend friedlich verlaufen und gleichzeitig vor allem ziviler Natur gewesen sei.

Tunesien – Hoffnung auf Demokratie

Die Friedfertigkeit der Tunesier sei auch ein Faktor, warum für eine Demokratie „à la tunisienne“ durchaus Möglichkeiten und Chancen bestünden. Als weitere wichtige Faktoren nannte Kerll dabei die zurückhaltende Rolle des Militärs, eine relativ homogene Bevölkerung, eine lange Reformtradition aber auch das vergleichsweise hohe Ausbildungsniveau, großes Engagement besonders auch unter Jugendlichen sowie ein gutes wirtschaftliches Entwicklungspotential.
Für die kommenden Wahlen prognostizierte Kerll ein weniger polarisierendes Ergebnis als 2011 und sah dabei vor allem folgende drei politische Blöcke als in Zukunft wichtig an: (1) die islamische Partei Ennahdha, (2) die national-konservative Destour-Bewegung, sowie (3) die „Linke“ (v.a. um den „Front Populaire“ gruppiert). Zum Schluss nannte Kerll aber auch Bedingungen für eine Demokratie in Tunesien. Nicht nur eine Kompromissbereitschaft innerhalb von Ennahdha, auch die Bereitschaft der säkularen Parteien und Kräfte und der Zivilgesellschaft, den politischen Konsens zu suchen, seien wichtig. Darüber hinaus müsse eine politische Inklusion gewaltloser islamischer Kräfte in das politische System bei gleichzeitig konsequenterem Vorgehen gegen Terrorismus und (politische) Gewalt erfolgen. Schließlich sei ein anhaltendes Engagement von u.a. den europäischen Staaten wichtig.

Im Anschluss ergab sich eine spannende Diskussion in der beispielsweise Fragen der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Tunesien aber auch Themen wie Tourismus und Jugendarbeitslosigkeit angesprochen wurden.