"Außenpolitische Interessen deutlicher artikulieren"

Trotz besten Wetters durfte die DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. am Abend des 10. Juni erneut zahlreiche Gäste zu einer Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Reihe „Politik im Dialog“ empfangen.  Unter dem Titel „Thesen zur deutschen Außenpolitik im arabischen Raum“ widmete sich die Veranstaltung der Rolle Deutschlands im Nahen und Mittleren Osten. Nach einer Begrüßung durch Christine Rollin, DAFG-Referentin für Politik, Medien & Kommunikation, hielt der Gastredner des Abends, CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Johann Wadephul, einen pointierten und hoch informativen Vortrag über seine Position zu den aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt.

Seinen Vortrag begann der Abgeordnete mit der Feststellung, dass die Bereitschaft zum Friedensschluss in der Region deutlich zurückgegangen zu sein scheint und der Zulauf, den islamistische Bewegungen verzeichnen können, Anlass zu großer Sorge bietet. Er betonte die essentielle Bedeutung, die die Stabilität der Region auch für Deutschland und die EU habe. Anschließend ging er auf das deutsche Verhältnis zu den verschiedenen Staaten der Region ein. Dabei wurde besonders deutlich, dass Deutschland seine Rolle als Mediator zwischen Staaten und Konfliktparteien im Mittelpunkt seiner außenpolitischen Zielsetzung sieht. Beispielhaft hierfür seien neben den deutschen Bemühungen, einen Dialogprozess zwischen Iran und Saudi-Arabien zu ermöglichen, auch die libyschen Friedensgespräche, die in Berlin stattfanden. Abschließend hielt Herr Wadephul fest, dass das hohe Ansehen, das Deutschland in der Region genießt, auch genutzt werden sollte, um außenpolitische Interessen und Werte deutlicher zu artikulieren und zu vertreten.

In der spannenden Diskussion, die sich aus dem Vortrag des Abgeordneten ergab, wurden unter anderem der deutsche Empfang des ägyptischen Präsidenten Al-Sisi und die engen Beziehungen zu Saudi-Arabien kritisiert. Hierauf erwiderte der Abgeordnete, dass eine Außenpolitik, in der nur mit Staaten kooperiert wird, deren Innenpolitik den eigenen Wertevorstellungen entspricht, nicht realisierbar und nicht zu verantworten sei. Im weiteren Verlauf der Diskussion kamen weitere Themen wie der Konflikt zwischen Israel und Palästina, die Frage eines kurdischen Staates und die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Libyen, dem Jemen, Irak und Syrien zur Sprache. In diesem Zusammenhang merkte der Abgeordnete an, dass die USA sich zunehmend aus der Region zurückziehe und die Forderung nach einem stärkeren Engagement berechtigt sei. Dieses Engagement solle unter anderem in der Unterstützung konstruktiver Kräfte in den jeweiligen Konfliktregionen bestehen. Das Ziel müsste laut  Wadephul sein, zu einer Stabilisierung der Region beizutragen ohne den einzelnen Staaten und Gesellschaften ihre Freiheit zu nehmen, einen eigenen Weg zu finden.

Die DAFG e.V. dankt Herrn Dr. Wadephul und allen weiteren Teilnehmern herzlich für ihre interessanten Beiträge. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Politik im Dialog“ lädt die DAFG e.V. in regelmäßigen Abständen Politiker aus Deutschland und der arabischen Welt ein, um zu aktuellen Themen der deutsch-arabischen Beziehungen zu sprechen und diese mit dem Publikum zu diskutieren. Mit dieser Reihe und den weiteren Veranstaltungen im Arbeitsfeld Politik möchte die DAFG e.V. den politischen Austausch zwischen Deutschland und der arabischen Welt fördern und das Verständnis staatlicher, politischer und gesellschaftlicher Strukturen vertiefen.

Jonas Reiche