DAFG-Themenabend Politik: Dr. Isabelle Werenfels (SWP) zur Mittelmeerunion

"Alter Wein in neuen Schläuchen?" Diese Frage stand im Raum während des Vortrags von Dr. Isabelle Werenfels von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) über die neu gegründete Mittelmeerunion und der anschließenden Diskussion, die von Peter Mende, Botschafter a.D. moderiert wurde.

Die insbesondere von Frankreichs Präsident Sarkozy vorangetriebene und im Sommer 2008 gegründete Mittelmeerunion sei in Teilen eine Fortführung des "Barcelona-Prozesses" von 1995, der Mittelmeerpolitik der EU, weise aber auch einige Neuerungen auf. So solle es jetzt beispielsweise ein ständiges Sekretariat mit einem Generalsekretär in Barcelona geben sowie ein gemeinsames ständiges Parlament in Brüssel. Auch wenn viele konkrete Aspekte der neuen Mittelmeerunion noch unklar seien, einige strukturelle Probleme zeichneten sich bereits jetzt ab: So würden mit der Zunahme der Anzahl der Organe Entscheidungen verzögert. Auch scheinen viele der überzogenen Erwartungen des Barcelona-Prozesses, der in einer Zeit der Hoffnung für die Lösung des Nahostkonflikts ins Leben gerufen wurde, übernommen worden zu sein.

Andererseits habe das Verhältnis der EU zu den Mittelmeeranrainern durch die Gründung der Mittelmeerunion, die in Deutschland wesentlich mehr Aufmerksamkeit erfahren hat als ihr Vorgänger, eine neue Dynamik bekommen. Unterm Strich werde jedoch viel über Strukturen und kaum über Inhalte gesprochen.

Der Themenabend war dann jedenfalls von einer ausgesprochen intensiven Diskussion geprägt, an der u.a. Vertreter aus dem Wirtschaftsministerium, dem BDI und dem Bundestag teilnahmen. Als allgemeiner Konsens zeichnete sich jedoch eine gewisse Skepsis gegenüber dieser Initiative ab.

 

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