Internationale Akteure im Jemen-Krieg

Der Krieg im Jemen hat seit 2015 tausende zivile Opfer gefordert und das Land in eine humanitäre Katastrophe gestürzt. Der mehrdimensionale Konflikt ist dabei durch die Verschränkung von nationalen, regionalen und internationalen Akteuren und deren Interessen, Strategien und Einflüssen gekennzeichnet. Vor diesem Hintergrund luden die Konrad-Adenauer-Stiftung und die DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. am 30. Oktober 2019 zur Diskussionsveranstaltung „Internationale Akteure im Jemen-Krieg: Interessen, Einfluss und Wege zur Konfliktlösung“. Neben der Rolle und der Perspektive externer Akteure stand insbesondere die Frage, welchen Beitrag Deutschland zur Konfliktlösung leisten kann, im Mittelpunkt der Diskussion.

Der Jemen-Krieg als Mehrebenenkonflikt

Nach der Eröffnung durch Thomas Birringer, Teamleiter Naher Osten und Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung, und DAFG-Vizepräsident Houssam Maarouf diskutierten Dr. Christian Koch, Senior Advisor Bussola Institute, Adnan Tabatabai, Geschäftsführer CARPO – Center for Applied Research in Partnership with the Orient, sowie Philipp Schönbrunn-Knappmann, Jemen-Koordinator beim Auswärtigen Amt. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Edmund Ratka, Referent Golf-Staaten der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Dr. Ratka machte zu Beginn der Veranstaltung deutlich, dass die Situation im Jemen durch verschiedene Konfliktebenen zu charakterisieren sei. Als eine Dimension identifizierte er die tiefe Unzufriedenheit der jugendlichen Bevölkerung und deren Wunsch nach wirtschaftlicher und politischer Teilhabe. Diese Unzufriedenheit sei insbesondere in den landesweiten Protesten 2011 deutlich geworden.  Als zweite Ebene seien die Auseinandersetzungen der nationalen Akteure im Land bzw. der innerjemenitische Machtkampf zu nennen. Zusätzlich bestehe eine internationale Ebene des Konflikts, da externen Akteuren wie das Königreich Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Iran Einfluss im Jemen ausübten. Im Rahmen der Konfliktlösung sei es notwendig, an „allen drei Ebenen gleichzeitig zu arbeiten.“

Interessen und Strategien der internationalen Akteure im Jemen

Durch die veränderte strategische Lage am Golf – verursacht durch den Rückzug der USA aus der Region – verfolgten das Königreich Saudi-Arabien und die VAE vermehrt eine aktivere Außenpolitik, so Dr. Christian Koch. Denn es bestünden Zweifel, ob die USA noch als verlässlicher Partner und Sicherheitsgarant betrachtet werden können. Darüber hinaus seien die Eindämmung iranischen Einflusses und die Verhinderung des Machtzuwachses nichtstaatlicher Akteure wie der Houthis wichtige strategische Interessen. Mit der Eroberung weiter Teile des Jemen durch die Houthi-Milizen hätten Saudi-Arabien und die VAE keine andere Option gesehen, als militärisch zu intervenieren.

Auf die Frage, ob die Houthis von Iran aus gesteuert seien, antwortete Adnan Tabatabai, dass sich das Verhältnis der beiden Akteure im Laufe des Kriegs intensiviert hätte. Iran sei sehr daran interessiert, Verbindungen zu Regierungen und nichtstaatlichen Akteuren in der Region aufzubauen. Die Houthis verfolgten allerdings primär eine nationale Agenda. Iran fühle sich durch die momentane Entwicklung im Jemen gestärkt, das Land sei allerdings strategisch nicht von größter Priorität.

Aus Perspektive Deutschlands hielt Philipp Schönbrunn-Knappmann fest, dass seit Jahrzenten enge Verbindungen zwischen Deutschland und Jemen bestünden. Die Bemühungen Deutschlands, den Konflikt zu beenden, seien dabei kürzlich noch einmal verstärkt worden. Der Jemen-Krieg bilde einen Schwerpunkt der deutschen Arbeit im UN-Sicherheitsrat und Deutschland genieße einen guten Ruf als unparteiischer Akteur. Deutschland stelle in diesem Jahr 130 Mio. Euro für humanitäre Hilfe und 120 Mio. Euro für Entwicklungshilfe zur Verfügung. Die Bundesrepublik bringe momentan die verschiedenen Konfliktparteien durch sogenannte „track 2“ Vermittlungen zusammen und unterstütze den Verfassungsdialog sowie die Stockholm-Vereinbarung.  In der Vereinbarung einigten sich die Konfliktparteien u.a. darauf, den Hafen von Hodeida zu demilitarisieren, um dringend benötigte Hilfslieferungen ins Land zu lassen, sowie auf einen Gefangenenaustausch und die Errichtung humanitärer Korridore.

Möglichkeiten zur Lösung des Konflikts

Tabatabai gab zu bedenken, dass auch Europa eine große Rolle bei der Lösung des Konflikts spielen könne. Es werde oft vergessen, „wie wichtig europäische Softpower ist.“ Besonders das Ansehen als neutraler Vermittler sei nicht zu unterschätzen. Bezüglich der iranischen Perspektive auf die Entwicklungen im Jemen sei es wichtig festzuhalten, dass Iran keinen geteilten Jemen möchte. Das Land habe durch strategische Fehler der Kontrahenten in den letzten Jahren im Jemen an Einfluss gewonnen. Iran werde sich aber an einer Lösung des Konflikts beteiligen, allerdings aus einer Position der Stärke heraus. Es könne beispielsweise dabei helfen, eine Entwicklung anzustoßen, an deren Ende die Houthis sich von einer bewaffneten zu einer rein politischen Gruppierung wandeln.

Aus Perspektive Saudi-Arabiens und der VAE sei die staatliche Einheit des Jemen trotz einiger Differenzen oberstes Ziel, so Dr. Koch. Die beiden Länder seien nicht darauf bedacht, den Krieg auf unbestimmte Zeit fortzuführen, da er neben hohen Kosten auch einen internationalen Reputationsverlust bedeute. Die Golfstaaten haben Friedensbemühungen unterstützt, so u.a. die Friedensgespräche zwischen 2015 und 2016 in Kuwait und den Stockholmprozess. Gleichzeit haben sie große humanitäre Hilfe geleistet und werden maßgeblich am Wiederaufbau beteiligt sein. Dabei sollen im Rahmen eines nationalen Dialogs auch die Houthis eine Rolle spielen. Von grundlegender Priorität sei die GCC-Initiative von 2012, zu der man zurück möchte.

Schönbrunn-Knappmann betonte, dass die Jemeniten selbst über die Zukunft ihres Landes entscheiden müssten. Die territoriale Integrität des Landes sei für Deutschland allerdings sehr wichtig. Es ginge bei den verschiedenen jemenitischen Akteuren auch darum, einen Modus Vivendi bzw. eine von allen jemenitischen Akteuren akzeptierte Machtverteilung zu finden. Es stelle sich im Augenblick allerdings die Frage nach der Entwicklung der Staatlichkeit im Land, da die Zersplitterung größer werde.