DAFG-Diskussion: Obama und der Nahe Osten

„Obama und der Nahe Osten – Eine Bilanz nach einem Jahr im Amt“. Unter diesem Titel diskutierten, moderiert von DAFG-Beiratsmitglied Sawsan Chebli, Außenpolitikexperten und Vertreter zahlreicher arabischer Botschaften und der US-Botschaft mit William M. Drozdiak, dem Präsidenten des American Council on Germany, die Rolle der Vereinigten Staaten von Amerika und Europas in der Region.
Die Diskussion, die von DAFG-Vorstandsmitglied Wolf Schwippert eröffnet wurde, fand vor dem Hintergrund zunehmend enttäuschter Erwartungen an eine neue US-amerikanische Nahostpolitik statt, die Barack Obama mit seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr und seiner Rede in Kairo geweckt hatte. Dass diese Hoffnungen enttäuscht wurden, darin waren sich die Diskussionsteilnehmer einig. Insbesondere die Lösung des Nahostkonflikts, an die erfahrungsgemäß die größten Hoffnungen geknüpft werden, ist noch immer in weiter Ferne, nicht zuletzt aufgrund des ungebremsten israelischen Siedlungsausbaus, der als eines der Haupthindernisse im Friedensprozess gilt.
Gefragt nach einer Bewertung von Obamas Nahostpolitik auf einer Skala zwischen A und F (wobei F für failure, Scheitern, stand), vergab Drozdiak ein C Minus. In der Diskussion lieferte Drozdiak – der betonte, dass er kein Vertreter der US-Regierung sei – dann auch Erklärungsversuche für das (vorläufige) Scheitern. Dabei verwies er unter anderem auf die im November dieses Jahres stattfindenden Midterm-Wahlen zum US-amerikanischen Senat, vor denen die traditionell Israel-freundlichen Demokraten kaum Kritik gegenüber Israel äußern würden. Gleichzeitig nähmen innenpolitische Herausforderungen viel Energie der Obama-Administration in Anspruch. Darüber hinaus sei es der israelischen Regierung unter Netanyahu gelungen, die amerikanischen Forderungen nach einem Siedlungsstopp zu umgehen, indem immer weitere Ausnahmen und Bedingungen aufgestellt wurden.
Im Laufe der Diskussion wurde auch die Frage aufgeworfen, inwieweit die USA (aber auch die Europäer) überhaupt unparteiischer Vermittler im Nahostkonflikt oder nicht doch eher Teil des Problems seien. Auch wenn Drozdiak diese Frage nicht direkt beantwortete, wurde klar, dass sich die Menschen in der Region nicht allein auf die USA verlassen sollten, denn die besten Ergebnisse bei Verhandlungen habe es stets dann gegeben, wenn die Initiative von Israelis und Palästinensern selbst gekommen sei.
Letztlich gab es bei dieser Roundtable Discussion in der DAFG jedoch auch versöhnlichere Töne: Drozdiak warb für mehr Geduld, denn immerhin stünden noch drei Viertel der Regierungszeit Obamas bevor. Und einige Fortschritte in der US-amerikanischen Nahostpolitik hätte es durchaus gegeben. So sei es Obama gelungen, Hoffnung zu wecken und die Atmosphäre zu verbessern – in der Region gar kein schlechter Anfang.