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DAFG, Politik

Deutsche Außenpolitik in der arabischen Welt

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Das außenpolitische Engagement Deutschlands in der MENA-Region blickt auf eine lange Tradition zurück und rückt angesichts der jüngsten Entwicklungen in der arabischen Welt immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit. Daher war es der DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. eine große Ehre, Miguel Berger, Regionalbeauftragter für Nah- und Mittelost und Maghreb im Auswärtigen Amt, zu einem Vortrag zum Thema „The Role of German Foreign Policy in the Arab World“ am Mittwoch, den 20. Juli 2016, in der DAFG-Geschäftsstelle begrüßen zu dürfen. Dass Deutschland sein Engagement im Nahen und Mittleren Osten in den letzten Jahren deutlich verstärkt hat und dabei vor allem bestrebt ist, durch diplomatische Bemühungen politische Lösungen für komplexe und vielschichtige Problemen und Krisen zu finden, wurde dabei besonders deutlich.

Große Relevanz der MENA-Region für Deutschland

Nach einer Begrüßung durch DAFG-Vizepräsident Houssam Maarouf führte Mustafa Isaid, Journalist und Media Consultant sowie ehemaliger Leiter des arabischen Programms von DW-TV, die Anwesenden als Moderator in die Thematik ein und stellte den Redner kurz vor. Anschließend folgte der Vortrag von Miguel Berger, in dem das umfassende Engagement Deutschlands in der arabischen Welt deutlich wurde. Er stellte fest, dass sich die deutsche Außenpolitik in den letzten Jahren in dieser Region deutlich verändert hätte. Das erhöhte Gewicht des Nahen und Mittleren Ostens in der deutschen Außenpolitik  mache sich schon an der Aufstockung der Mitarbeiter in den betreffenden Stellen im Auswärtigen Amt bemerkbar. Die Relevanz des Vortragsthemas spiegelte sich auch in der Anzahl der Besucher wider, denn die Veranstaltung war trotz der hochsommerlichen Temperaturen restlos ausgebucht.

Herr Berger konnte den Anwesenden aktuelle Strategien und Entwicklungen der deutschen auswärtigen Politik in der MENA-Region aufzeigen und aus seiner persönlichen Erfahrung als Diplomat in der Region berichten. Erst einen Tag vor der Veranstaltung  war er mit Frank-Walter Steinmeier,  Bundesminister des Auswärtigen, aus London zurückgekommen, wo sie unter anderem mit US-Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über den Syrienkonflikt sprachen.

Deutschland als Mediator in Konflikten

In diesem Konflikt, so Berger, würde Deutschland eine politische Lösung anstreben. Dabei betonte er, dass es wichtig sei, alle an diesem Konflikt beteiligten Akteure an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Syrien-Konferenz, die im Februar 2016 in München stattfand, und auf der eine Feuerpause beschlossen wurde, hätte in diesem Zusammenhang eine leichte Verbesserung der Lage ermöglicht. Er machte aber deutlich, dass eine politische Transition Ziel der deutschen Bemühungen sei, dieses Ziel aber nur Schritt für Schritt erreicht werden könne.

Hinsichtlich der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ berichtete der Regionalbeauftragte über die deutschen Waffenlieferungen an die Peshmerga im Nordirak, die ein Novum in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik darstellten. Er erklärte darüber hinaus, dass bei der geplanten irakischen Offensive in Mossul die humanitär Hilfe im Fokus der deutschen Außenpolitik stehen würde und Deutschland Gelder zur Stabilisierung des irakischen Staates zur Verfügung stellen werde. Bezüglich des Nahostkonflikts lobte er außerdem die neue Initiative der französischen Regierung und merkte an, dass es wichtig sei, vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien zu fördern. Auch machte er deutlich, dass Deutschland weiterhin den demokratischen Transitionsprozess in Tunesien unterstützen wolle.  Neben einer starken diplomatischen  Rolle Deutschlands in der arabischen Welt befürwortet Herr Berger den Ausbau einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik.

Nach dem Vortrag folgte eine Diskussionsrunde mit vielen Wortmeldungen und interessanten Fragen, die bei einem kleinen Empfang fortgeführt wurde. Herr Berger, der eine neue Stelle als Leiter der Wirtschaftsabteilung im Auswärtigen Amt antreten wird, kündigte an, der arabischen Welt weiterhin verbunden zu bleiben und die Kooperation im wirtschaftlichen Bereich fortzuführen.

Mit der Reihe „Arabische Staaten im Wandel“ möchte die DAFG e.V. auf gegenwärtige Ereignisse in der arabischen Welt eingehen. Ziel ist es, Geschehnisse in einen größeren Zusammenhang einzuordnen und Einschätzungen von Experten zu diskutieren.

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