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Voice from Syria - Ornina Syrian Orchestra in Berlin

Nach großen Erfolgen in Luxemburg gastiert das Ornina Syrian Orchestra nun zum ersten Mal in der Berliner Philharmonie

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DAFG-Abschiedsempfang für S.E. Dr. Badr Abdelatty

Am 6. September 2019 veranstaltete die DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. einen Abendempfang zur

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DAFG, Wirtschaftliche Zusammenarbeit

China und die Arabische Welt aus deutscher Sicht

Chinas Präsenz in arabischen Staaten ist nicht erst seit der „One Belt, One Road Initiative“ spürbar. Das China Arab

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Verabschiedung von S.E. Botschafter Al Thani

Am 8. August 2019 lud die DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. zu einem Empfang zu Ehren und

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DAFG, Kultur, Bildung & Wissenschaft

Buchvorstellung & Diskussion: "Lexikon des Dialogs"

Es ist keinesfalls selbstverständlich, dass im interreligiösen Dialog beide Seiten immer dasselbe  verstehen. Zudem

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DAFG, Politik

Zur aktuellen Situation in Gaza

SPD fordert Waffenstillstand: Gewalt führt nicht zu Frieden

Zu der aktuellen Situation im Gaza-Streifen erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow:
"Das Geschehen in Gaza kann wohl noch lange nicht abschließend beurteilt
werden. Soviel aber kann schon jetzt gesagt werden: Die Luftangriffe
und die Wiedereroberung des Gaza-Streifens sind nach israelischen
Angaben seit langem geplant gewesen. Diese Militäraktionen zielen
auf die Ausschaltung der seit Jahren Israel mit Kurzstreckenraketen
angreifenden HAMAS...." den vollständigen Text der Erklärung finden Sie hier.

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Hamburger Erklärung, Presseerklärung vom 09.01.2009
"Den Krieg in Gaza sofort stoppen!"

Der Vorstand und Initiator der „Hamburger Erklärung“ Frank Werner sowie der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats, Prof. Dr. Dr. Hans-Joachim Gießmann, fordern in Anbetracht der Ereignisse in Gaza wirksame Maßnahmen der westlichen Staatengemeinschaft, um die Administration Olmert zum Einlenken zu bewegen.

Frank Werner und Prof. Hans Joachim Gießmann erklären hierzu Folgendes: „Wieder einmal zeigt sich, dass die Anwendung von militärischen Mitteln gegen einen Gegner, der urbane Gebiete als Operationsbasis nutzt, nicht möglich ist, ohne die dortige Zivilbevölkerung unverhältnismäßigen Gefahren für Leib und Leben auszusetzen.

Dass die Hamas in verbrecherischer Weise die eigene Bevölkerung als Schutzschild und als Geisel nimmt und schlimmer noch, durch den Missbrauch geschützter Räume für eigene militärische Zwecke, bewusst zivile Opfer in den Reihen der eigenen Bevölkerung provoziert, entschuldigt nicht den billigenden Mord an Kindern, bloß weil diese der falschen Familie angehörten. Der einkalkulierte Tod von acht Kindern bei der vorsätzlichen Bombardierung des Wohnhauses eines Hamas-Führers ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit.

Wie können deutsche Politiker hierzu öffentlich schweigen? Wie kann man dem Staat Israel praktisch einen Freibrief für einen verwerflichen, barbarischen und letztendlich nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Lage beitragenden Krieg zubilligen, der spätestens seit Verabschiedung der VN-Resolution 1860 klar gegen das Völkerrecht verstößt.

Der seit Tagen anhaltende billigende Kindermord muss zu strafrechtlichen Konsequenzen für die handelnden und entscheidenden Personen führen, wenn die moralische Initiative bei der westlichen Staatengemeinschaft verbleiben soll.

Die Motive, die Ministerpräsident Olmert und seine Minister Levni und Barak dazu veranlasst haben, diesen Krieg zu führen, mögen differenziert und angesichts des Dauerbeschusses israelischer Wohngebiete durch Hamas in den letzten Monaten verständlich sein. Der rechtlich legitime Schutz der eigenen Bevölkerung und des eigenen Staatsgebietes gegen bewaffnete Angriffe ist unbestritten Die israelische Regierung handelt jedoch gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. Das vorsätzliche oder billigende Töten von vielen hundert Palästinensern, darunter nach VN-Schätzung mindestens ein Viertel Zivilisten, die fortgesetzte Zerstörung der Infrastruktur im Gaza-Streifen sowie die Hinnahme einer sich tagtäglich ausweitenden humanitären Katastrophe ist inakzeptabel. Sie bietet auch keine Gewähr für künftigen Frieden. An die Stelle der getöteten Hamas-Aktivisten treten mit Sicherheit neue, noch radikalere Kräfte, die sich der Unterstützung der Angehörigen der anwachsenden zivilen Opfer gewiss sein können.

Unter diesen Voraussetzungen erinnern wir an die Forderungen der „Hamburger Erklärung“, keine Kriege gegen Städte zu führen und rufen dazu auf, diese nicht länger mit dem Argument der Unterstützung Israels aus Gründen der Staatsräson abzulehnen. Angesichts der von der deutschen Politik zuletzt zelebrierten Feiern anlässlich des 60. Jahrestags der Allgemeinen Erklärung über die Menschenrechte ist schamlos, das Sterben von Kindern in einem völkerrechtswidrigen Krieg aus Gründen der Staatsräson zu verschweigen und sich gleichzeitig als Sachwalter der Menschenrechte zu positionieren. Dies gilt umso mehr als das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland der deutschen Politik ausdrücklich aufgibt, dem Frieden in der Welt zu dienen und die Menschenrechte zu achten.

Die Hamburger Erklärung bietet angesichts der erneut bewiesenen Tatsache, dass Zivilisten in Kriegen gegen Städte nicht geschützt werden können, einen gangbaren und notwendigen Weg für die deutsche Politik zur Unterstützung von Bemühungen zur Schaffung friedlicher Verhältnisse auch im Nahen Osten.“

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"Diese ganze Situation ist doch wirklich fast hoffnungslos", Außenpolitiker Mützenich bescheinigt Nahost-Politik Unfähigkeit zum Kompromiss
"Alle haben Schuld", konstatiert der Leiter des Gesprächskreises Naher und Mittlerer Osten und Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich (SPD) im Gaza-Streifen-Konflikt. Auch die internationale Gemeinschaft habe ein Eingreifen über das Nahost-Quartett versäumt; dies räche sich jetzt, so Mützenich.

Deutschlandfunk, 29.12.2008

 

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Süddeutsche Zeitung, 1.1.2009

Der Weg führt über Jerusalem
Die jüngste Gewalt-Eskalation im Gaza-Streifen macht erneut deutlich: Hamas und der Iran können nur geschwächt werden, wenn die Palästinenser endlich Aussicht auf einen richtigen Staat haben.
Eine Außenansicht von Volker Perthes

Militärische Eskalationen wie die jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas können die Sicht auf die strukturellen Veränderungen der Machtbalancen im Nahen und Mittleren Osten leicht verstellen. Diese sind in den vergangenen Jahren durch zwei Ereignisse wesentlich bestimmt worden: den Irakkrieg von 2003 und den Libanonkrieg des Jahres 2006.

Der Irakkrieg revolutionierte die regionalen geopolitischen Verhältnisse. Erstmals seit dem Ende der Kolonialzeit wurde ein arabischer Staat vollständig von einem außerregionalen Akteur besetzt. Die USA sind seither nicht nur ein Hegemon, sondern die militärisch stärkste Landmacht im Mittleren Osten.

Mit dem israelischen Abzug aus dem Gazastreifen und mit dem syrischen Truppenabzug aus dem Libanon wurden völkerrechtlich zwar nie anerkannte, de facto aber recht harte Grenzen der Dominanz neu gezogen. So brach die alte fragile regionale Ordnung an mehreren Stellen auf, ohne dass eine neue geschaffen worden wäre.

Dabei haben sich die Machtgewichte verschoben: Auf politisch-ideologischer Ebene hat der säkulare arabische Nationalismus einen vermutlich tödlichen Stoß erhalten, was sich im raschen Sturz von Saddam Hussein oder in der Niederlage der Fatah gegen die islamistische Hamas bei den palästinensischen Wahlen von 2006 zeigte.

Gewonnen haben verschiedene Spielarten des politischen Islam - von den heute regierenden Parteien im Irak über national-konservativ-islamistische Kräfte wie die Hamas in Palästina, die konfessionalistische Milizpartei Hisbollah im Libanon; auch terroristische Gruppen vom Schlage der al-Qaida haben von der Entwicklung profitiert. Westlichen Akteuren ist inzwischen klar geworden, wie wichtig es ist, zwischen den unterschiedlichen Schattierungen des Islamismus zu differenzieren.

Auf der Ebene der Staaten wird man zwischen den Machtverschiebungen in der arabischen Welt und denen im weiteren Mittleren Osten unterscheiden müssen. So spielt Saudi-Arabien heute eine diplomatische Rolle, die ihm kaum jemand zugetraut hätte. Dazu gehören Initiativen im israelisch-palästinensischen Friedensprozess oder im Libanon genauso wie eine aktive Iran-Politik: Riad versucht den Einfluss Teherans auszubalancieren, engagiert Iran gleichzeitig politisch und verwehrt sich US-Versuchen, eine anti-iranische Allianz "moderater" arabischer Staaten aufzubauen.

Hauptgewinner der Kräfteverschiebungen ist aber Iran. Der Irak ist keine Bedrohung mehr, iranischer Einfluss im Libanon hat zugenommen, die Spaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde hat der iranischen Führung eine Eintrittskarte zumindest in den Gazastreifen beschert. Zudem ist Iran der einzige regionale Akteur, der den US-Hegemon noch herausfordert. Das Atomprogramm wird diese Position weiter stärken, auch wenn Iran nie eine Bombe baut: Es reicht, wenn die Nachbarn glauben, dass Teheran dazu in der Lage ist.

Es war angesichts dieser Konstellation kaum verwunderlich, dass der Libanonkrieg von 2006 als ein Kräftemessen zwischen Israel und Iran, wenn nicht sogar zwischen den USA und Iran verstanden wurde. Er zeigte vor allem, wie fragil die regionale Ordnung war. So wurde eine Welle des politischen Konfessionalismus losgetreten, bei der ursprünglich geopolitische Konflikte im Licht des konfessionellen Schismas zwischen Sunniten und Schiiten umgedeutet werden.

Der Libanonkrieg demonstrierte zudem, dass regionale Probleme sich nicht unilateral lösen ließen. Im Ergebnis beförderte der Krieg eine Wende zum Realismus - und eine Wiederentdeckung der Diplomatie.

So schlug Washington seit 2006 einen Kurs des vorsichtigen diplomatischen Engagements ein - gegenüber irakischen Aufständischen nicht anders als gegenüber Iran. Zwischen Israel und Syrien sowie zwischen Israel und der Palästinenserbehörde wurden Friedensbemühungen wieder aufgenommen.

Ägypten vermittelte zwischen Israel und der Hamas. Saudi-Arabien bemühte sich um eine Vermittlung zwischen den beiden Teilen der Palästinenserbehörde wie auch um Gespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban. Katar half den libanesischen Konfliktparteien und ihren regionalen Patronen, sich auf eine Neuverteilung der Macht zu einigen. Die Türkei organisierte auf Wunsch der beiden Staaten indirekte Verhandlungen zwischen Israel und Syrien.

Nun hieß Rückkehr der Diplomatie aber nicht, dass Konflikte nicht weiterhin auch mit harten Bandagen ausgetragen würden. Regionale Dynamiken dürften auch künftig bestimmt werden durch gelegentlich gewaltsame Versuche, machtpolitische Vakui zu füllen. Im Gazastreifen und im Libanon streiten nicht nur lokale Gruppen um Dominanz. Hier, wie auch im Irak, konkurrieren die USA, Iran und Saudi-Arabien um Einfluss.

Wie sollten westliche Staaten sich angesichts dieser Gemengelage verhalten? Erstens wird man die Gewichtsverlagerung von den alten Zentren des Nahen Ostens in Richtung des Persischen Golfes, seiner großen Anrainerstaaten Saudi-Arabien und Iran berücksichtigen müssen. Dies heißt, regionale Sicherheitsarrangements für den Golf auf den Weg zu bringen.

Wenn dafür ein Modell gesucht werden sollte, wäre das vermutlich der Balkan-Stabilitätspakt. Zweitens sollten die regionalen Akteure ermutigt werden, diplomatisch noch stärker ins Spiel zu kommen. Tatsächlich ist die auf regionale Konflikte bezogene Agenda der Türkei, Saudi-Arabiens oder auch Ägyptens in den vergangenen Jahren häufiger sehr viel pragmatischer gewesen als die mancher westlicher Akteure.

Zumindest hatten diese strukturell konservativen Mächte kein Interesse an einer Revolutionierung der Verhältnisse im Nahen und Mittleren Osten. Und sie haben auch das Gespräch mit Kräften wie der Hamas nicht abgelehnt, die sich zwar bislang dem internationalen Konsens entziehen, ohne die Lösungen aber nicht durchsetzbar sind.

Drittens zeigen die jüngsten Kämpfe zwischen Israel und der Hamas, wie wichtig ein glaubhafter Friedensprozess im Nahen Osten für die Gesamtregion bleibt: Es reicht nicht mehr, um den Konflikt "herumzuarbeiten", wie es gelegentlich im EU-Duktus heißt. Es hilft auch nicht, über iranischen Einfluss in Palästina zu klagen. Dieser Einfluss wird weiter zunehmen, je mehr die Hoffnung der Palästinenser auf eine Zwei-Staaten-Lösung schwindet.

Nur eine Rückkehr zu glaubwürdigen Verhandlungen über die Grenzen Israels und des palästinensischen Staats, über Jerusalem, die Siedlungen, die Flüchtlinge wird die Hamas und den iranischen Einfluss schwächen.

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Appell vom Ibn Rushd Fund an die EU-Regierungen und die Vereinten Nationen: Stoppt die  Verletzung der Menschenrechte in Gaza!

Der Ibn Rushd Fund for Freedom of Thought, ein von arabischen Intellektuellen in Deutschland gegründeter Verein, appelliert an die Regierungen der Europäischen Union und an die Vereinten Nationen, gegen die im Gaza-Streifen begangenen Menschenrechtsverletzungen einzuschreiten.

Den Rückzug der israelischen Truppen und Siedler aus dem Gaza-Streifen im Jahre 2005 betrachten wir nicht als eine ernsthafte Beendigung der Besatzung des 365 Quadratkilometer großen Gaza-Streifens. Das vermeintlich "autonome Gebiet" wird vielmehr seit 2005 von Israel belagert. Diese Freiheitsberaubung von ca.1,5 Millionen Menschen – von denen etwa die Hälfte in Flüchtlingslagern lebt – eskaliert nun in einem blutigen Krieg gegen die Zivilbevölkerung.

Wenn die Vereinten Nationen für das Existenzrecht des Staates Israel stehen und für dessen Recht, sich gegen die Hamas zu verteidigen, müssen sie zwangsläufig auch das Existenzrecht der Palästinenser und ihr Recht auf Widerstand gegen die seit 41 Jahren andauernde Besatzung anerkennen. Das  Völkerrecht erkennt das prinzipielle Recht auf Widerstand gegen eine Besatzung an. Es gibt aber keine Rechtfertigung für die Ausübung von Gewalt an unschuldigen Zivilisten. Alle Regierungen der EU und die Vereinten Nationen sind aufgefordert, für eine dauerhafte Entspannung zu sorgen. Gaza sollte nicht der Willkür des Staates Israel und der Tatenlosigkeit befangener arabischer Regierungen überlassen werden – Gaza geht uns alle an!

Ist die Regierung Israels nicht bereit, ihrer Verantwortung gerecht zu werden., sollte sie mit internationalem Druck in die Pflicht genommen werden. Das Problem Gaza darf nicht mit Gewalt, sondern sollte mit Gerechtigkeit gelöst werden. Gewalt schürt nur Gewalt.

Alle Staaten - auch die arabischen Staaten und Deutschland - tragen Verantwortung gegenüber den palästinensischen Flüchtlingen, die als Folge der Gründung des Staates Israel schon in dritter und vierter Generation in menschenunwürdigen, ghettoisiertenVerhältnissen auf engem Raum ohne Schutz und wirtschaftliche Perspektive in der Enklave Gaza leben.

Der Ibn Rushd Fund for Freedom of Thought appelliert an die Regierungen der EU und die Vereinten Nationen:
 ·         sich einzumischen, um die Verletzung der Menschenrechte in Gaza sofort zu beenden! Nichtstun bedeutet, das gegen die Zivilbevölkerung begangene Unrecht zu dulden,
 ·         Die Grenze sofort und dauerhaft zu öffnen, um medizinische Versorgung und humanitäre Hilfe zu ermöglichen!
·         die Wirtschaftsblockade aufzuheben, um Perspektiven für ein würdiges Leben zu schaffen,
·         das palästinensische Flüchtlingsproblem international zu lösen und nicht der Willkür des Staates Israel zu überlassen!
 ·         Verhandlungen für einen gerechten Frieden einzuleiten!
·         die 41-jährige Besatzung Palästinas zu beenden!
 
Wir appellieren an Sie, sich einzusetzen für mehr Menschlichkeit, Gerechtigkeit und Frieden, für ein souveränes demokratisches Palästina! 

(Diese Erklärung kann auch in arabischer und englischer Sprache angefordert werden)

Ibn Rushd Fund for Freedom of Thought
Christofstr.5
76227 Karlsruhe
Tel.: 0049 (0) 721-1517745
Fax: 0049 (0) 721-9158750
Web: http://www.ibn-rushd.org

 

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