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DAFG, Politik

Michael Thuman, Die ZEIT, spricht bei der DAFG zur Modellhaftigkeit der Türkei für die arabische Welt

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Am 31. Mai 2011 lud die DAFG zu einem Vortrag von Michael Thumann, dem Leiter der ZEIT-Redaktion für den Nahen und Mittleren Osten in Istanbul, unter dem Titel „Umbrüche in der arabischen Welt – Die Türkei als Modell?“ ein.

DAFG-Vizepräsident Houssam Maarouf begrüßte die Gäste und zeigte sich sehr erfreut über die Gelegenheit, einen journalistischen Experten von diesem Format vorzustellen.

Michael Thumann ordnete in einem spannenden und äußerst informativen Vortrag nicht nur die türkische Außenpolitik in Bezug auf ihre arabischen Nachbarn ein, sondern beleuchtete auch die Stärken und Schwächen des türkischen Systems als mögliches Vorbild für die Länder der arabischen Welt.

So betonte er die Wichtigkeit des wirtschaftlichen Aufschwungs in der Türkei, der nicht nur eine enorme Verbesserung der Lebensbedingungen für viele Türken geschaffen habe, sondern dem eben auch viele politische Entscheidungen geschuldet seien. Neben Europa, vor allem Deutschland, und Russland sei der Nahe Osten ein wichtiger Expansionsraum für die wirtschaftlichen Interessen der Türkei, und es herrsche durch alle Parteien hindurch ein gesellschaftlicher Konsens über die guten Beziehungen zu den arabischen Ländern, wovon einige wichtige Handelspartner seien.

Auch zu Libyen habe die Regierung Erdoğan bis vor kurzem gute Beziehungen unterhalten und schwenkte nun von einer kompletten Ablehnung einer NATO-Intervention zu einer Unterstützung des Einsatzes, so dass Izmir nun als NATO-Stützpunkt für den internationalen Militäreinsatz genutzt wird. Ein ähnlich schwieriger Balanceakt stehe der Regierung ins Haus, sollten weitere bzw. schärfere Sanktionen gegen das Regime Assad beschlossen werden.

Auf die Frage, inwieweit die Türkei als Modell für die arabische Welt gelten könne, ging Michael Thumann ein, indem er zunächst einige wesentliche Punkte der türkischen Innenpolitik skizzierte und auf die Rolle des Militärs und den türkischen Nationalismus einging. So seien zwar die vielen Reformbemühungen der Regierung Erdoğan durchaus vorbildlich, und in der Tat habe er in seiner bisherigen Amtszeit mehr Reformen durchgeführt oder auf den Weg gebracht als in all den Jahren zuvor, aber einiges sei auch mit Vorsicht zu beobachten. So habe Erdoğan durchaus Bestrebungen, den ohnehin schon sehr ausgeprägten Zentralismus noch mehr auszuweiten und damit die Türkei eher in Richtung einer präsidialen Republik zu steuern. Auch seine Ambitionen, möglichst eine stabile Mehrheit zu erreichen um ggfs. Verfassungsänderungen ohne Oppositionsbeteiligung durchbringen zu können, müsse genau beobachtet werden. Die Verfassung und die Strafgesetzgebung enthielten teils widersprüchliche Artikel und die Gewaltenteilung funktioniere nicht vollständig, da die Judikative in einzelnen Fällen immer noch instrumentalisiert werde. Die Stellung des Militärs sei zwar schon schwächer als noch vor einigen Jahren, aber eine wirklich neutrale Position – wie sie eine Armee innerhalb eines demokratischen Staates innehaben sollte – sei noch nicht vollständig erreicht. Ebenso seien die Schwachpunkte innerhalb des türkischen Rechtssystems - die Minderheitengesetze sowie die Menschenrechtsverletzungen - noch nicht ganz ausgeräumt.

Vorbildlich sei hingegen die Diskussionsfreude und -freiheit innerhalb der türkischen Gesellschaft, die relativ freie Presse (im Vergleich zu manchen arabischen Staaten) sowie die wirtschaftliche Öffnung, die auf Turgut Özal (türkischer Staatspräsident 1989-1993) zurückgeht und auf die der seit einigen Jahren sehr stabile wirtschaftliche Aufschwung zurückzuführen ist. Das sozialistisch anmutende bürokratische System wurde abgeschafft und ein stabiler Mittelstand konnte heranwachsen, der für Stabilität von Innen sorgt.

Zusammenfassend lasse sich daher festhalten, dass das türkische Modell nicht eins zu eins auf die arabischen Länder übertragen werden könne, man aber durchaus aus türkischen Fehlern lernen könne. Manches – wie die ökonomische Liberalisierung oder der stabile Parlamentarismus – könne auch als Vorbild dienen, und dieser Vorbildcharakter strahle natürlich auch in die arabischen Nachbarländer aus.

Im Anschluss entzündete sich eine spannende Diskussion mit vielen interessanten Fragen der Gäste, bei denen nochmals auf die Situtation in einzelnen arabischen Ländern eingegangen werden konnte. 

Eindrücke des Abends mit Michael Thumann finden Sie hier.

 

 

 

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