DAFG, Politik

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DAFG, Politik

Joachim Hörster MdB spricht im Rahmen der DAFG-Reihe "Politik im Dialog"

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Am 5. April 2011 sprach Joachim Hörster MdB im Rahmen der neuen DAFG-Reihe „Politik im Dialog“ unter dem Titel „Die Entwicklungen in der arabischen Welt – Chancen und Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik“.

DAFG-Vizepräsident Houssam Maarouf begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste, unter denen sich auch mehrere Botschafter und Diplomaten verschiedener arabischer Länder befanden. Er betonte die Wichtigkeit der Arbeit der DAFG e.V., gerade auch in diesen Umbruchszeiten, da es bei einigen Geschehnissen in den einzelnen arabischen Ländern an Hintergrundinformationen fehle und hier eben die DAFG durch eine solche Reihe ansetzen könne, indem Experten zu Wort kommen und Diskussionen angeregt werden.

In der noch relativ jungen DAFG-Reihe „Politik im Dialog“ werden Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments sowie andere politische oder wissenschaftliche Experten Vorträge zu aktuellen Themen der deutsch-arabischen Beziehungen halten.

Joachim Hörster, der als Vorsitzender der Parlamentariergruppe Arabischsprachigen Staaten des Nahen Ostens als ausgewiesener Kenner der Region gilt, wies daraufhin, dass man bei den aktuellen Ereignissen in den arabischen Ländern eben nicht von einem Domino-Effekt sprechen könne, wie es in den Medien oft der Fall sei, da jedes Land anders sei und damit die Hintergründe in jedem Land gesondert zu betrachten seien.

Er verwies auf die unterschiedliche Geschichte der einzelnen Länder und darauf, dass man ein Land wie Algerien, das in jüngerer Zeit einen Bürgerkrieg erlebt hätte, eben nicht mit Tunesien oder Ägypten vergleichen könne. So seien die wohl für alle überraschenden Entwicklungen in Tunesien und der Rücktritt Ben Alis für kaum jemanden vorhersehbar gewesen, weil sich lange aufgestaute Frustration kulminiert habe. Auch wenn die Proteste zu einem raschen und unerwarteten Wandel geführt hätten, war das insofern nicht vorhersehbar, als dass es keine organisierte Protestbewegung gab, die einen Umsturz hätte steuern können. In Algerien hingegen fand nur deshalb ein eher kurzes Aufbegehren statt, weil die Bevölkerung sich noch sehr gut an die Bürgerkriegsjahre in den 1990er Jahren erinnere.
Die deutsche Rolle in einem Umbruch, wie er gerade in verschiedenen arabischen Ländern stattfinde, könne deshalb eine besondere sein, da über die politischen Stiftungen, über Gewerkschaften und zivilgesellschaftliche Einrichtungen, die jeweiligen Zivilgesellschaften langfristig und nachhaltig unterstützt werden könnten – sofern das denn gewünscht sei. Er bezog sich in seinem Vortrag auch auf den internationalen Militär-Einsatz in Libyen und die deutsche Enthaltung, die im Falle einer durchdachten Bündnisentscheidung wahrscheinlich nicht erfolgt wäre. Da der Deutsche Bundestag die Verantwortung für deutsche Militäreinsätze trage, war die deutsche Enthaltung in letzter Konsequenz also richtig, da hauptsächlich einzelne nationale Interessen im Vordergrund der jeweiligen Entscheidung gestanden hätten. Die internationale Kritik sei trotz allem verständlich. Er wies darauf hin, dass man sich bei einer solchen Entscheidung immer in einer Art Quadratur des Kreises wiederfände, da man einerseits zwar helfen wolle, andererseits aber natürlich nicht einfach eingreifen könne, da Eingriffe von außen meist sehr problematisch seien.

Der Abend endete mit einer regen Diskussion, bei der nicht nur einzelne Länder, sondern auch die Rolle der Arabischen Liga diskutiert wurden.

Eindrücke des Abends mit Joachim Hörster.

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