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Politische Teilhabe arabischer BürgerInnen

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Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 rückte die DAFG – Deutsch-Arabische Freundschaftsgesellschaft e.V. die Frage, wie sich die in Deutschland lebenden Bürgerinnen und Bürger arabischer Herkunft politisch engagieren und an politischen Prozessen beteiligt sind, in den Fokus der Betrachtung. Gemeinsam mit dem Arabischen Publizisten-Verein Deutschlands e.V. lud sie am 20. September 2017 zu einem Vortrag von Ali Ayad, Schriftsteller und Journalist, der zum Thema „Plural, Integriert, Engagiert: Politische Teilhabe und Partizipation arabischstämmiger BürgerInnen in Deutschland“ in der DAFG-Geschäftsstelle sprach.

Nach einer Begrüßung durch DAFG-Vizepräsident Houssam Maarouf und Dr. Iskander El-Dick, Vorstandsmitglied des Arabischen Publizisten-Verein Deutschlands e.V., stellte Ali Ayad seine Forschungsergebnisse zur politischen Teilhabe von arabischstämmigen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland vor. Er machte dabei deutlich, dass es bisher an verlässlichen Statistiken, Analysen und Meinungsumfragen mangele. Differenzierte Daten wären schwer zugänglich, da bei Wahlerhebungen oft nicht zwischen Menschen mit arabischen und türkischen Wurzeln differenziert werde.

Politische Partizipation steigt sukzessive

Ayad stellte fest, dass das politische und zivilgesellschaftliche Engagement sowie die Beteiligung bei Wahlen bei Bürgern und Bürgerinnen mit arabischem Migrationshintergrund stetig steigen würden. Besonders die zweite Generation arabischer Einwanderer sei in Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen aktiv. Darüber hinaus gäbe es eine große Anzahl an arabischen Vereinen in Deutschland. Die Motive bei der Wahlentscheidung seien wie bei den meisten Wählern von den eigenen Lebensumständen und Themen wie Arbeit, Soziales oder Gesundheit geleitet. Die außenpolitischen Grundsätze der verschiedenen Parteien - beispielsweise bei der Frage des Irakkriegs 2003 – spielten aber auch eine wichtige Rolle.

Ab 2015 sei die Zahl der Menschen mit arabischen Wurzeln in Deutschland stark angestiegen. Neuankömmlinge müssten daher schnell sowohl gesellschaftlich als auch politische integriert werden. Für Flüchtlinge seien eine sicherer Bleibeperspektive und die Möglichkeit einer Einbürgerung die Grundlage, für politische Beteiligung und langfristiges Engagement in Parteien.

Politische Integration braucht Zeit

Der Journalist machte deutlich, dass Menschen, die nach Deutschland kommen, Zeit bräuchten, das politische System zu verstehen und zu verinnerlichen. In vielen Ländern gäbe es z.B. keine politische Streitkultur und keine freien Wahlen, sodass vieles erst erlernt werden müsse. Ayad betonte, dass es wichtig sei, dass arabischstämmige Bürgerinnen und Bürger auch in politischen Spitzenämtern repräsentiert seien. Außerdem sei ein steigender Anteil an Abgeordneten mit Migrationshintergrund im Bundestag und in Landesparlamenten wichtig, um das demokratische Verständnis und das Versprechen auf politische Mitgestaltung aller Menschen im Land zu bekräftigen. In Deutschland hätte jede fünfte Person heute einen Migrationshintergrund, der Anteil der Abgeordneten im Bundestag läge aktuell aber nur bei etwa sechs Prozent. Auch hinsichtlich dieser Entwicklungen sehe er aber kontinuierlich Fortschritte in der politischen Landschaft Deutschlands.

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